Wir spielen alle im selben Team!

Gastbeitrag von Michele Roncoroni, Internationaler Sekretär der Jungen Mitte Schweiz

Unterschiedliche Standpunkte

Dieser Untertitel sollte nicht in die Irre führen. Im Verlauf von Verhandlungen ist es normal, dass es Differenzen und unterschiedliche Ansichten gibt. Die Tatsache an sich, dass wir unterschiedliche Standpunkte haben, muss nicht zwingend etwas Negatives bedeuten. Auch wenn Unterschiede bestehen, so gibt es auch vieles, was uns verbindet. Die Frage ist, wie wir auf dieser Basis eine für beide Seiten passende Lösung finden können. Als Junge Mitte Schweiz hatten wir die Gelegenheit, in Brüssel beide Seiten zu treffen, und konnten dabei feststellen, wie viel Distanz hin zu solch einer Lösung noch besteht.
Die Entscheidung des Bundes, das Rahmenabkommen mit der EU am 26. Mai 2021 nicht zu ratifizieren, hat unsere Nachbarn regelrecht schockiert. Andererseits ist es auch richtig, dass unsere europäischen Gesprächspartner nicht mehr auf die guten Bedingungen hinweisen, die die Schweiz in den bisherigen Verhandlungen erreicht hat. Wenn die Schweiz in der Vergangenheit bei Verhandlungen besser abgeschnitten hat, ist es nur eine logische Konsequenz, bessere Bedingungen zu schaffen.

Ein Teamspiel

Wie bereits erwähnt, entspricht die vereinfachte Darstellung der Schweiz und der EU als feindliche Gegenspieler auf der Bühne nicht der Realität und veranschaulicht nicht die verschiedenen Facetten dieser komplexen symbiotischen Beziehung. In Anlehnung an eine Sportmetapher sollten wir sagen, dass die Schweiz und die EU im Grunde genommen auf der gleichen Seite des Spielfeldes stehen und in derselben Mannschaft spielen. Beide werden von Spielerinnen und Spielern repräsentiert, die zwar eine andere Sichtweise auf das Spiel haben, aber sie sind trotzdem Teil des gleichen Teams! Die EU sollte also keineswegs unser Gegenspieler sein, sondern vielmehr unsere Partnerin. Denn unser wahrer Gegner sind all die Herausforderungen, vor denen wir gemeinsam als Kontinent Europa stehen: Zunehmender Klimawandel, Ukraine-Krise, geopolitische Unsicherheiten wie die wachsende Blockbildung zwischen China und den USA oder die Versorgungssicherheit. Diese gilt es gemeinsam anzugehen. Die Schweiz und die Staaten der EU vertreten oftmals ähnliche Positionen und teilen viele gemeinsame Werte und bleiben ihre wichtigsten Partner. Auf diesem fruchtbaren Boden sollte das Führen von konstruktiven und zielführenden Diskussionen doch möglich sein. Gerade bei den aktuellen geopolitischen Spannungen sind geregelte Beziehungen mit der EU äusserst wichtig.

Wir fordern mehr Mut

Als Junge Mitte Schweiz rufen wir beide Seiten lautstark dazu auf, sich um pragmatische Lösungen zu bemühen und diese mit ihren Gesprächspartnern zu teilen. In der Schweiz hat das Suchen und Finden von Kompromisslösungen eine lange Tradition. Wir erwarten, dass die Schweiz ihrem Ruf auch in dieser Sache gerecht wird und sich aktiv für eine für beide Seiten akzeptable Lösung einsetzt. Dafür müssen wir jedoch bereit sein, bei einigen Streitpunkten einen Schritt auf die EU zuzugehen. Auch die EU muss ihren Beitrag zur Lösungsfindung leisten und auf die Schweiz zugehen. Die EU muss unsere direkte Demokratie anerkennen, damit wir gemeinsam unsere bilateralen Beziehungen sektoriell weiterentwickeln und mögliche soziale Herausforderungen auffangen können. Die jüngsten Signale von beiden Seiten sind hoffnungsvoll. Doch Worte reichen nicht mehr aus. Was jetzt gefragt ist, sind konkrete Handlungen! Die Schweiz ist Teil von Europa und wir von der Jungen Mitte sehen uns als Teil der Wertegemeinschaft Europas. Die Probleme, die wir gegenwärtig mit der EU haben, sind lösbar und sollten endlich von beiden Seiten pragmatisch angegangen werden. Es geht um wichtige Punkte wie die Forschung, den Wirtschaftsstandort Schweiz und schlussendlich um unseren Wohlstand und die Stärkung von Europa als Ganzes.